Angepasst am 14.10.21
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen DIE SEITE Verlag & Medien GmbH, Carlshöhe 27, 24340 Eckernförde – nachfolgend: DIE SEITE Verlag – und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von DIE SEITE Verlag sind freibleibend. Technische Änderungen sowie die Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Kaufvertrag über die vom Besteller ausgewählte Ware kommt zustande, wenn DIE SEITE Verlag durch Mitteilung über die Auslieferung bzw. durch die Lieferung der Ware das Angebot innerhalb von zwei Wochen annimmt.
§ 3 Lieferung
Das Transportrisiko übernimmt DIE SEITE Verlag. Falls Ware bei dem Besteller durch den Transport beschädigt ankommt, kann das kostenlose Widerrufsrecht nach § 5 genutzt werden. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin ausdrücklich verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung erfolgt solange der Vorrat reicht; Teillieferungen bleiben vorbehalten.
§ 4 Zahlungsart
Die Bezahlung erfolgt bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland auf Rechnung. Bei unüblichen Bestellmengen und höheren Warenwerten sowie bei Lieferungen in das europäische Ausland erfolgt die Bezahlung ausschließlich per Vorkasse. DIE SEITE Verlag behält sich das Recht vor, im Einzelfall auf Vorkasse zu bestehen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. DIE SEITE Verlag schließt eine Haftung bei Verlust aus. Der Kaufpreis ist mit Zugang der Ware bei dem Besteller fällig. Erfolgt die Lieferung auf Rechnung, so verpflichtet sich der Besteller, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Besteller in Zahlungsverzug. Der Besteller hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Einen Mindestbestellwert gibt es nicht.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: DIE SEITE Verlag & Medien GmbH, Carlshöhe 27, 24340 Eckernförde oder per E-Mail an: bestellung@die-seite-verlag.de oder per Fax an: 04351/6660529.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller DIE SEITE Verlag die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller DIE SEITE Verlag insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Besteller die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr von DIE SEITE Verlag zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für DIE SEITE Verlag mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von DIE SEITE Verlag.
§ 7 Gewährleistung
Bei offensichtlichen Mängeln (z. B. auch Transportschäden) soll der Besteller den Fehler sofort gegenüber DIE SEITE Verlag reklamieren. Allerdings hat die Versäumung dieser Rüge für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so ist der Besteller berechtigt, wahlweise die Beseitigung des Mangels durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. DIE SEITE Verlag ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Widerruf) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Widerrufsrecht zu.
§ 8 Aufrechnungsverbot
Eine Aufrechnung des Bestellers mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen, sofern diese nicht unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 9 Speicherung von Daten
Die personenbezogenen Daten des Bestellers werden in dem Umfang, der zur Erfüllung des Bestellauftrags erforderlich ist, unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert. Nach der Erfüllung des Bestellauftrages bleiben die Daten in dem gesetzlich erforderlichen Umfang gespeichert und werden anschließend wieder gelöscht. Die vollständigen Datenschutzbestimmungen finden Sie unter folgendem Link.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird. Wenn der Besteller Kaufmann ist, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Eckernförde Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.
§ 12 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.
Erreichbar ist die OS-Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
